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Aktuelles aus der Kernstadt

Zu einem dreitätigen Besuch der Partnerstadt Bytów waren Bürgermeister Rüdiger Heß, Stadtverordnetenvorsteher Rainer Hesse, Stadtverordnete Helga Hohn und Stadtverordneter Martin Fallenbüchel nach Polen gereist. „Ein Kulturfestival, in das auch die übrigen Partnerstädte von Bytów eingebunden waren, war ein willkomener Anlass, die freundschaftlichen Verbindungen zu unserer polnischen Partnerstadt zu pflegen", erklärte Bürgermeister Heß.

Aufgrund von Beschwerden aus der Bevölkerung zu den hohen Verwarnungsgeldern beim unerlaubten Parken auf sogenannten Behindertenparkplätzen mit Rollstuhlfahrersymbol nimmt Bürgermeister Rüdiger Heß zu den gesetzlichen Regelungen Stellung. „Zunächst einmal ist die Höhe des Verwarngeldes mit 35 € bundeseinheitlich festgelegt. Diesen Satz können wir als Stadt Frankenberg weder nach oben noch nach unten verändern", erläuterte der Rathauschef.

„Die Stadtverordnetenversammlung hat sich niemals mit der Schliefenanlage im Stadtforst neben dem Gelände des Wildparks befasst", erklärte Stadtverordnetenvorsteher Rainer Hesse mit Blick auf die Vorwürfe der BUND-Vorsitzenden Viola Wagner. Diese hatte der Frankenberger Stadtverordnetenversammlung unterstellt, dass die Stadtverordneten kein Interesse daran hätten, an der Fuchshaltung etwas zu ändern, weil ein Teil der Stadtverordneten „der Jägerschaft angehöre".

Anonyme Hinweise gibt es zwar, aber diese halten einer ordnungsrechtlichen Prüfung nicht stand. Bürgermeister Rüdiger Heß bittet daher um verwertbare Zeugenaussagen, wenn es um Übertretungen des Rauchverbots in öffentlichen Räumen geht.

Vom 28.09. bis 29.09. findet wieder das Herbststadtfest des Kaufmännischen Vereins mit vielen Aktionen und verkaufsoffenem Sonntag in der Fußgängerzone in Frankenberg statt. Bezug nehmend auf das Thema „Alle unter einem Dach: ZEHN Türme - EINE Stadt" soll in der Fußgängerzone an verschiedenen Stationen das ehemals in Frankenberg stark vertretene Zunfthandwerk präsentiert werden.

Für die Dorferneuerungsmaßnahmen in den beiden Stadtteilen Dörnholzhausen und Geismar stehen die Signale auf „Grün". Die Wirtschafts- und Investitionsbank Hessen (WI-Bank) hat der Stadt Frankenberg mitgeteilt, dass der zuschussfähige Gesamtinvestitionsrahmen zum Abschluss der Erarbeitung des Dorf-Entwicklungs-Konzeptes festgelegt wurde.

Bürgermeister Rüdiger Heß hat den sächsischen Beigeordneten Peter Pönisch im Rahmen einer kleinen Feierstunde verabschiedet. Als Dank für die gute Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung der Partnerstadt Frankenberg/Sachsen überreichte Heß dem scheidenden Beigeordneten, der zum 30.06. in den Ruhestand geht, einen Kompass und eine original-nordhessische „Ahle Wurscht".

Seit seinem Amtsantritt im vergangenen Jahr ist Bürgermeister Rüdiger Heß in die Planungen zur Standortverlagerung der Hainaer Vitos Klinik involviert und hat sich maßgeblich für einen möglichen neuen Standort am Frankenberger Kreiskrankenhaus stark gemacht. Ralf Schulz, Geschäftsführer der Vitos Haina gGmbH, dankte dem Frankenberger Rathauschef für die kompetente Unterstützung in dieser Angelegenheit.

Frankenbergs Bürgermeister Rüdiger Heß freut sich über das Urteil des Staatsgerichtshofes zum Finanzausgleichsänderungsgesetz 2011: „Das ist ein deutliches Signal an die hessische Landesregierung, dass sie in Bezug auf die Finanzausstattung der Kommunen nachbessern muss." Bereits bei dem jüngsten Besuch von Innenminister Boris Rhein hatte Heß auf den Finanzbedarf der Stadt zur Erfüllung der kommunalen Aufgaben hingewiesen.

Der Landkreis Waldeck-Frankenberg plant in Kooperation mit weiteren nordhessischen Kreisen sowie der Stadt Kassel den Aufbau einer Breitband-Hochleistungsinfrastruktur auf Glasfaserbasis. An diesem weitreichenden Projekt sollen nach Möglichkeit auch alle Städte und Gemeinden im Landkreis mitwirken. „Der Landkreis hat dazu um einen offiziellen Beschluss der städtischen Gremien gebeten.